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„Zusammenarbeit EU-Russland – gemeinsame Werte und gemeinsame Interessen“
„Sicherheit und Vertrauen“

In diesem Jahr widmet sich die Arbeitsgruppe dem Auslaufen des zehnjährigen Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (PKA) zwischen der EU und der Russischen Föderation. „Zusammenarbeit EU-Russland – gemeinsame Werte und gemeinsame Interessen“
„Sicherheit und Vertrauen“

In diesem Jahr widmet sich die Arbeitsgruppe dem Auslaufen des zehnjährigen Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (PKA) zwischen der EU und der Russischen Föderation.Die europäisch-russische Kooperation muss den gemeinsamen Werten gerecht werden und soll den beiderseitigen Interessen in Politik, Wirtschaft, Sicherheit und Kultur Rechnung tragen. Die aktuellen europäisch-russischen Debatten werden jedoch einerseits durch Handelskonflikte, andererseits durch sicherheitspolitische Auseinandersetzungen um das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Polen und der tschechischen Republik bestimmt. Dabei tritt in den Hintergrund, dass Russland, die Europäische Union und die USA vor gemeinsamen Herausforderungen u.a. in der Sicherheits- und Energiepolitik stehen und zunächst einer gemeinsamen Bedrohungsanalyse bedürfen. Deshalb wird sich die AG Politik in diesem Jahr mit zwei Themenblöcken befassen, die sich mit den Grundfragen der deutsch-russischen Zusammenarbeit im europäischen Raum auseinandersetzen:

„Zusammenarbeit EU-Russland – gemeinsame Werte und gemeinsame Interessen“
• Bilanz: wo stehen wir bei den Verhandlungen zum EU-Russland Abkommen?
• Wie bestimmt sich die EU-Russlandpolitik nach wichtigen personellen Wechseln in der EU (Frankreich,
Großbritannien) und geschichtspolitischen Auseinandersetzungen von EU-Staaten (z.B. Estland) mit Russland?
• Welche gemeinsamen Werte und Interessen haben wir, die eine enge Zusammenarbeit begründen?

„Sicherheit und Vertrauen“
• Wie steht es um die gegenseitigen Sicherheitsinteressen und deren Perzeption?
• Brauchen wir eine gemeinsame Bedrohungsanalyse Russlands, Europas und der USA?
• Wie kann mehr gegenseitiges Vertrauen aufgebaut werden?
• Welche Rolle kann Deutschland als Mitglied von EU und NATO und engem Kooperationspartner Russlands einnehmen?