Merkel und Medwedjew fordern Ausbau des zivilgesellschaftlichen Dialogs – Modernisierungspartnerschaft auf den Weg gebracht

St. Petersburg, 2. Oktober 2008. Mit dem Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Plenarsitzung des Petersburger Dialogs erreichte die deutsch-russische Konferenz ihren Höhepunkt. Beide sicherten dem Petersburger Dialog ihre weitere volle Unterstützung zu.

Das Thema Modernisierungspartnerschaft stand im Mittelpunkt der diesjährigen Veranstaltung des Dialogs der Zivilgesellschaften in der St. Petersburger Universität. Dabei wurden aber auch die aktuelle weltweite Finanzkrise und der Kaukasuskonflikt thematisiert und übergreifend in allen Arbeitsgruppen kontrovers diskutiert.

Sowohl Merkel als auch Medwedjew betonten, dass trotz Meinungsverschiedenheiten an einem Dialog zwischen den beiden Staaten kein Weg vorbeiführe. Beide lobten die klug gewählten Themen der acht verschiedenen Arbeitsgruppen, bei denen man in den zwei Tagen des Petersburger Dialogs zu konkreten Ergebnissen gekommen ist.

Merkel forderte, dass man aus der Krise lernen müsse und meinte, dass mehr Transparenz zwischen den beiden Staaten auch zu mehr Sicherheit führen würde.
Für Merkel wie auch für Medwedjew stehen die konkreten Projekte, die aus der Arbeit des Petersburger Dialogs geboren werden, im Vordergrund.

So wurde unter anderem eine „Gemeinsame Erklärung des Petersburger Dialogs zur Gestaltung der Modernisierungspartnerschaft“ unterschrieben.

In den acht Arbeitsgruppen standen so unterschiedliche Themen wie Energieeffizienz, Bildung, Modernisierung des Gesundheitswesens, deutsche Investitionen in Russland, russische Investitionen in Deutschland, die Arbeit von russischen und deutschen Nichtregierungsorganisationen, die unterschiedliche Rezeption von Medien, die Herausforderungen der Informationsgesellschaft und der freie Zugang zu ihnen in Deutschland und Russland auf der Agenda.

Auch die deutsch-russischen Städtepartnerschaften sollen verstärkt aktiviert werden. Hierzu findet im kommenden Jahr eine große Städtepartnerschaftskonferenz in Wolgograd statt.

Die deutsche Bundeskanzlerin forderte den Petersburger Dialog auf, eine deutsch-russische Städtepartnerschaft zu organisieren, an der exemplarisch das Thema Energieeffizienz bearbeitet werden könnte.

Merkel und Medwedjew unterstrichen die Bedeutung des Jugendaustauschs für den zivilgesellschaftlichen Dialog und würdigten in diesem Zusammenhang besonders die Arbeit des deutsch-russischen Jugendparlaments, das bereits zum vierten Mal im Rahmen des Petersburger Dialogs getagt hatte.

Die deutsch-russischen Beziehungen stünden auf einer breiten Grundlage und seien durchaus sehr konstruktiv, so Merkel und Medwedew. „Die Partnerschaft mit Deutschland hat für Russland eine Schlüsselfunktion“, bekräftigte dabei der russische Präsident.

Lothar de Maizière, Vorsitzender des deutschen Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs, erklärte: „In den sieben Jahren seit seiner Entstehung hat sich der Petersburger Dialog zu einem Stabilitätsanker zwischen deutscher und russischer Zivilgesellschaft entwickelt.“